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Recht
02.02.2020

Genesungswidriges Verhalten bei Krankheit

Wenn ein Auszubildender krankgeschrieben ist, hat er die Verpflichtung, sich zu bemühen, seine Gesundheit möglichst schnell wiederherzustellen. Wer das nicht tut, handelt genesungswidrig bzw. hat seine Krankheit offenbar vorgetäuscht. Ein solches genesungswidriges Verhalten kann Anlass für eine fristlose Kündigung sein – allerdings nur in eindeutigen Fällen.

Wer krank ist, darf durchaus privaten Dingen nachgehen, auch
solchen, die Spaß machen. Das muss nicht genesungswidrig sein. In einem Fall,
den das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz zu entscheiden hatte, wurde
genau dieser Aspekt intensiv beleuchtet (5 Sa 49/17 vom 13.7.2017).

Ein Arbeitnehmer war bereits über 40 Jahre lang im
Unternehmen als Werkzeugmacher beschäftigt. Dadurch war ein großes Vertrauensverhältnis
entstanden, und der Arbeitnehmer saß mindestens genauso fest im Sattel wie
beispielsweise ein Auszubildender. Aus diesem Grund ist der Fall auf
Ausbildungsverhältnisse anwendbar.

Arbeitnehmer war kein genesungswidriges Verhalten nachweisbar

Der Arbeitgeber hatte beobachtet, wie sich der wegen einer
Prellung am Unterschenkel krankgeschriebene Arbeitnehmer in Arbeitskleidung vor
seinem Haus aufhielt. Er vermutete eine vorgetäuschte Arbeitsunfähigkeit und
beauftragte eine Detektei, um Klarheit in die Sache zu bringen. Von den
Detektiven wurde ihm berichtet, dass der Mitarbeiter täglich mit dem Traktor in
seinem Weinberg unterwegs war. Darauf kündigte der Arbeitgeber fristlos.

So entschied das LAG Rheinland-Pfalz

Die Richter des LAG waren in ihrer Wortwahl drastisch: Sie
hielten die fristlose Kündigung nach einer Interessenabwägung für „völlig
überzogen“. Wer so lange beanstandungsfrei gearbeitet habe, bei dem sei der
Vertrauensverlust nicht unwiederbringlich. Zudem sei eine ordentliche Kündigung
in einem solchen Fall unwirksam. Denn es sei keineswegs klar, dass sich der
Mitarbeiter genesungswidrig verhalten habe.

Genesungswidriges Verhalten müssen Sie nachweisen

Das Problem, das sich dem Arbeitgeber stellte, war unter
anderem der fehlende Nachweis des genesungswidrigen Verhaltens. Die Nutzung
eines Traktors muss bei einer Prellung am Unterschenkel keineswegs als
genesungswidrig eingestuft werden. Insofern prüfen Sie als
Ausbildungsverantwortlicher in einem vergleichbaren Fall diesen Aspekt ganz
genau. Schließlich liegt die Beweislast bei Ihnen. Und allein die Tatsache,
dass sich ein krankgeschriebener Auszubildender nicht in seinem Bett aufhält,
ist vor Gericht nichts wert. Kündigen Sie also nur bei einem eindeutigen
Beweis, dass die Erkrankung des Auszubildenden nur vorgetäuscht ist.

Ein Beitrag von Martin Glania.

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