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Recht
09.06.2019

Anrechnung der Berufsschulzeiten

Frage: Was die Berufsschulzeiten angeht, ist bei uns in diesem Jahr der Wurm drin. Das Problem: Wir haben in 3 Ausbildungsberufen Azubis – und in jedem Beruf läuft das mit der Berufsschule anders. Daher habe ich jede Menge Fragen an Sie:

  1. Meine 17-jährige Auszubildende als Kauffrau für Büromanagement hat an 2 Wochentagen jeweils 6 Stunden Berufsschule. Meine 17-jährige Auszubildende als Kauffrau im Groß- und Außenhandel hat an einem Tag 5 Stunden und an einem Tag 8 Stunden Schule. Wer muss jetzt wann nach der Berufsschule noch im Betrieb erscheinen?
  2. Ein Jugendlicher, der eine Ausbildung zum Anlagenmechaniker macht, hat Blockunterricht – und das 20 km vom Ausbildungsbetrieb entfernt. Er hat jeden Tag 5 Unterrichtstunden, also 25 Stunden in der Woche. Hat er noch betriebliche Verpflichtungen?
  3. Und dann noch zu einem Spezialfall: Ein volljähriger Auszubildender hat freitags 6 Stunden Berufsschule. Im Betrieb würde er nach unserer Arbeitszeitregelung um 12:45 Uhr Feierabend und damit Wochenende haben. In der Schule muss er hingegen bis 13.50 Uhr bleiben. Er findet das ungerecht und möchte einen Ausgleich. Müssen wir den gewähren?

Antwort: Ja, manchmal muss man sich als Ausbildungsverantwortlicher mit ziemlich komplizierten Regelungen auseinandersetzen. Das gilt gerade im Hinblick auf die verschiedenen Ausbildungsberufe und die dann oft verschiedenen Berufsschulzeiten.

Im Einzelnen zu Ihren Fragen:

  1. Die beiden minderjährigen kaufmännischen Auszubildenden in verschiedenen Berufen können Sie ähnlich behandeln. Zwar steht im Jugendarbeitsschutzgesetz, dass bei mehr als 5 Unterrichtsstunden von jeweils mindestens 45 Minuten die Berufsschulzeit als ganzer Arbeitstag (8 Stunden) angerechnet wird. Das gilt allerdings nur einmal die Woche. Ihre angehende Kauffrau für Büromanagement muss also an einem der Tage noch in den Betrieb kommen, an dem anderen jedoch nicht. Bei Ihrer Großhandelskauffrau liegt der Fall noch etwas klarer: Sie kommt an dem 5-stündigen Berufsschultag im Anschluss in den Betrieb, an dem anderen Tag, an dem sie 8 Stunden Unterricht hat, jedoch nicht.
  2. Das Jugendarbeitsschutzgesetz, das bei Ihrem minderjährigen Auszubildenden zur Anwendung kommt, ist eindeutig: Die auf 5 Tage verteilten 25 Unterrichtsstunden werden mit 40 Stunden auf die Ausbildungszeit angerechnet. In solchen Blockunterrichtswochen muss dieser Azubi daher nicht mehr in den Betrieb.
  3. Ihr „Spezialfall“ ist etwas kompliziert, aber immerhin eindeutig geregelt: Der Auszubildende hat keinen Anspruch darauf, sich die längere Berufsschulzeit am Freitag auf seine Wochenarbeitszeit anrechnen zu lassen. Berufsschulzeit wird nur angerechnet, wenn sie während der Ausbildungszeit stattfindet. Das hat das Bundesarbeitsgericht bereits vor Jahren entschieden (6 AZR 537/01 vom 13.2.2003). Hier war das oberste deutsche Arbeitsgericht also nicht aufseiten der Auszubildenden. Teilen Sie das Ihrem Azubi mit. Solche Gerichtsentscheidungen sorgen zwar nicht immer für Verständnis, aber zumindest für eine gewisse Einsicht. Zudem müssen Sie den Schwarzen Peter so nicht auf sich nehmen, sondern können ihn elegant an die Erfurter Richter abgegeben.

 

Autor: Martin Glania

 

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